Durch das Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite sind nun zum einen neue bundesgesetzliche Regelungen geschaffen worden, mit denen auf die fortbeste-hende Gefahren für die öffentliche Gesundheit und die Funktionsfähigkeit des Gesundheits-wesens eingewirkt wird. Zum anderen ist der Handlungsspielraum für die Bundesländer durch Rechtsverordnungen zu handeln, enger gefasst worden. 

• Was sind die wichtigsten Änderungen und ab wann gelten sie?
• Wie muss der Nachweis ausgestaltet sein, den Geimpfte und Genesene beim Zutritt zur Arbeitsstätte mit sich führen müssen?
• Wie muss der Nachweis ausgestaltet sein, den Beschäftigte, die weder geimpft noch genesen sind mit sich führen müssen?
• Was gilt bei Arbeit im Homeoffice?
• Ist der Arbeitgeber verpflichtet, Testungen anzubieten?
• Wer trägt die Kosten für die Testungen?
• Ist der Zeitaufwand, der für die Testungen aufzuwenden ist, zu vergüten?
• Ist der Zeitaufwand, der für die Kontrollen aufzuwenden ist, vom Arbeitgeber zu vergüten?
• Was bedeuten die Neuregelungen für den Datenschutz?
• Was, wenn ein Beschäftigter die erforderlichen Voraussetzungen für den Zugang nicht erfüllt?
• Welche weiteren arbeitsrechtlichen Folgen könnte es nach sich ziehen, wenn ein Arbeitnehmer sich weigert, die Nachweispflichten zu erfüllen? Was beinhaltet die sogenannte „Homeofficepflicht“?

Alle Antworten, Hinweise und Empfehlungen bei den daraus entstehenden Fragestellungen haben wir hier zusammengestellt und passen sie laufend an:

3G am Arbeitsplatz - Was heißt das und was bedeutet das für beschäftigte?